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Hohes Haus

Im Parlament schlug der Nationalratspräsident mit verbissenem Gesichtsausdruck mit dem Holzhammer mehrmals kräftig, auch ganz energisch, auf die gummierte Matte vor sich ein, um sich endlich wieder Gehör zu verschaffen. Dupfes dummm, dummm, ertönte. Die hysterisch anmutenden lautstarken Wortgefechte unter den Abgeordneten im Plenarsaal ebbten trotzdem nicht ab.

 

Wütend darüber holte der Präsident jetzt noch mehr aus und schlug noch fester zu. Dann passierte die Panne, welche zu einem abrupten verstummen aller lautstark zwischen rufenden Abgeordneten führte. Plötzlich löste sich der Oberteil des Hammers und flog im hohen Bogen davon.

 

Das Teil traf den, in der ersten Reihe sitzenden Parteivorsitzenden der Oppositionspartei mit voller Wucht am Kopf. Völlig konsterniert saß der nun da und hielt sich die sofort hervorspringende Beule, die sich auf seiner Glatze entwickelte. Nur mehr ein leichtes Raunen auf der Besuchergalerie war zu vernehmen. Die Abgeordneten waren plötzlich alle verstummt.

 

Während zwei sofort herbei geeilte mitfühlende Sanitäter dem Parteivorsitzenden der Opposition einen Eisbeutel an den Kopf hielten und beruhigend leise auf ihn einsprachen, die momentane Konfusion ausnützend, ergriff der Nationalratspräsident die einmalige Gelegenheit samt Wort und kündigte den auf eine viertel Stunde redezeit begrenzten Auftritt des Finanzministers an.

 

Bundesminister für Finanzen, Otto Heinrich Slawiner eilte bewaffnet mit einer Leder-Mappe unter dem Arm zum Rednerpult. In sich die Hoffnung tragend, dass ihm jetzt durch diesen noch nie da gewesenen Zwischenfall, die erhöhte Aufmerksamkeit des Plenums gewiss sei und er, ohne den sonst immerwährenden lästigen Zwischenrufen, seinen Gesetzesänderungsvorschlag bis zur Verabschiedung der neuen Gesetze nun endlich erfolgreich über die Bühne brächte.

 

Minister Slawiner stand nun hinter dem Pult und senkte die Tischplatte ab, da sie durch den Vorredner angehoben worden war. Schließlich wollte er ja auch gesehen werden, was bei einer Körpergröße von 1.68 gar nicht so leicht fiel. Er richtete sich die Mikrophone zurecht, räusperte sich und begann mit seiner Rede:

 

„Hohes Haus, Herr Nationalratspräsident, meine Damen und Herren! In Zeiten wie diesen ist es unumgänglich geworden andere Maßnahmen im Zahlungsverkehr einzuführen. Im eingereichten Gesetzesänderungs-Entwurf, den sie ja alle schon bekommen und hoffentlich auch durchgelesen haben. Werden die einzelnen Punkte genau erläutert, welche in Zukunft sicher stellen werden, den Zahlungsverkehr in unserer Republik noch reibungsloser, wesentlich schneller und effizienter vonstattengehen zu lassen.

 

Es kann doch einfach so nicht weitergehen, dass Bürger und Bürgerinnen unseres Landes mit namhaften Geldbeträgen in der Tasche herum laufen und sich dabei der Gefahr aussetzen müssen von subversiven kriminellen Elementen ausgeraubt zu werden.

 

Somit, meine Damen und Herren, muss dem bargeldlosen Zahlungsverkehr weiterhin die ihm zustehende erhöhte Aufmerksamkeit beigemessen werden.

 

Welche eminente Bedeutung die bargeldlose Zahlweise hat braucht ja nicht näher erklärt werden, meine Damen und Herren, Sie alle bedienen sich ihrer täglich und wissen die immensen bequemen Vorteile sicher eindeutig zu schätzen. Doch muss im selben Atemzug aber auch gesagt werden, dass es leider immer noch Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gibt, die sich dieser modernen Zahlungsweise vehement verschließen. Es muss einfach vorbei sein damit und kann auch nicht weiter geduldet werden, dass Wirtschaft und Banken, teilweise auch Behörden, welche sich durch hohe Investitionen bemühen, den Bürgerinnen und Bürgern in uneigennütziger weise das Alltagsleben zu erleichtern, von einer Gruppe ewig-gestriger abweisend behandelt und diffamiert werden.

 

Wie aus den, von der Wirtschaft und dem Bankensektor, vorgelegten Studien namhafter renommierter Institute eindeutig hervorgeht, werden von diesen Körperschaften in Zukunft noch weitere Millionen investiert, um das bargeldlose funktionieren des internationalen sowie nationalen Zahlungsverkehrs weiterhin zu fördern und auch vehement zügig auszubauen.

 

Schon die Einführung einer gemeinsamen Währung in den einzelnen Staaten Europas, war der Schritt in die richtige Richtung. Meine Damen und Herren. Mittlerweile hat man sich fast schon daran gewöhnt in Urlaubsländern unserer näheren Umgebung in ein und derselben Währungseinheit bequem bezahlen zu können. Ohne ständig einen Taschenrechner bei sich tragen zu müssen um Kursschwankungen zu berechnen. Vom nicht mehr erforderlichen lästigen Umwechseln in andere Währungen schon einmal ganz abgesehen.

 

Um nun auf den Kernpunkt der Gesetzes-Novelle zu kommen, die, so muss ich betonen, meine Damen und Herren, vom Justizministerium bereits sehr wohlwollend aufgefasst wurde, wie auch das jetzt zustimmende Kopfnicken des Herrn Justizministers auf der Regierungsbank eindeutig beweist, muss darauf hingewiesen werden, dass eine völlige Abschaffung des Bargeldes zurzeit nicht geplant ist. Diesbezüglich können die Damen und Herren, der Opposition sich sicher sein. Dennoch muss aber gesagt werden, dass die Vorgangsweisen mit Bargeld so sorglos umzugehen wie bisher, geändert ja drastisch verschärft werden müssen, so hart das auch für so einige klingen mag.

 

Eine immerhin noch vorhandenen kleine Minderheit in unserem Lande, die meint, dass ihr Geld unter der Matratze zu Hause viel besser aufgehoben sei, als auf der Bank, soll durch eine vorher gehende Werbekampagne in den Medien geholfen werden, sich dieser Überlegung zu entziehen. Damit die endlich auch vom bargeldlosen Zahlen restlos überzeugt werden. Wobei gesagt werden kann, dass es sich allemal um ein temporäres Problem handelt, zumal diese Gruppe ja ohnehin durch natürlichen Abgang dezimiert wird.

 

Dennoch muss vorausschauend daran gedacht werden, dass derartiges Gedankengut nicht in den nachkommenden jüngeren Generationen Eingang findet und dort womöglich unnötigerweise weiterhin gepflegt wird. Um dem vorzubeugen beantragen wir, meine Damen und Herren, den eingereichten Gesetzesänderungsentwurf anzunehmen auch einstimmig zu beschließen. Wie Sie alle wissen, meine Damen und Herren, ist den Bürgerinnen und Bürgern mit gutem Zureden alleine ja nicht beizukommen. Daher müssen strikte staatliche Weisungen eingesetzt werden, in Form von Gesetzen und Verordnungen deren Befolgungen für jeden absolut zwingend sind.

 

Demnach wird es in Zukunft gemäß unseres Entwurfes strafbar sein, Beträge über 50,-- Euro in bar zu bezahlen. Die Bandbreite der Ausnahmesummen von 0,01 bis 50.00 Euro sollte genügen, damit die jüngste Generation ihr Taschengeld weiterhin ausgeben kann, ohne gegen das neue Gesetz zu verstoßen. Die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, Obdachlosen und Bettlern eine Spende zukommen zu lassen und sich in Tabakgeschäften, Cafés, Gasthäusern, öffentlichen WC-Anlagen oder in anderen unbeweglichen oder beweglichen Einrichtungen, die vorerst noch über keinen Bezahlterminal verfügen, sich mit dem nötigen zu versorgen.

 

Wie sie sehen, meine Damen und Herren, bietet dieser Gesetzesänderungsentwurf alle Voraussetzungen, nicht nur die Straßenkriminalität drastisch zu senken, sondern auch der Schwarzgeld-Misere, gleichzeitig auch der Geldwäscherei, eindeutig die Stirne zu bieten. Eben den internationalen Forderungen unseres Bündnisses Rechnung tragend, denen wir damit hundertprozentig entgegen kommen werden.

 

Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz, werden mit Strafen bedroht, für Erst-Täter nicht unter 6 Monate, bei wiederholten Vergehen duplizieren sich die Strafen je Fall. Sie sehen also, meine Damen und Herren, dass nur mit einer solchen Gesetzesänderung den Bürgerinnen und Bürgern unmissverständlich klar gemacht werden kann, wie Vorteilhaft sich die Bemühungen der allgemeinen Wirtschaft und Finanzwirtschaft für sie sich jetzt schon auswirken und in Zukunft sogar noch verbessert und ausgebaut werden. Ein wesentlicher Punkt sei noch angesprochen, monetäre Transaktionen unter Privatpersonen, die vorher genannte Beträge übersteigen, sind vor Abschluss der Transaktion jeweils vom Finanzamt genehmigen zu lassen und nach deren Abwicklung diesem gegenüber zu dokumentieren.“

 

„Unerhört!‘, kam ein Zwischenruf aus der Opposition. Abgeordneter Mayer hatte ihn mit hochrotem Kopf zwischen den Zähnen lautstark hervor gepresst. Mayer war im Plenum als ‚scharfer Hund‘ bekannt, Minister Slawiner hatte ja eigentlich mit seinen Zwischenrufen schon viel früher gerechnet. Slawiner setzte daher sofort nach und erklärte,

 

„Ja, ja, Herr Kollege! Ich bin mir ja dessen bewusst, dass meine Ausführungen Ihnen nicht gefallen. Aber anstatt hier wieder Terror zu veranstalten, wäre es viel geschickter aus Ihrer Fraktion konstruktive Vorschläge vorzubringen. Denn es muss doch jedem im Saal bewusst sein, dass es so nicht weiter gehen kann. Dass, die Gesetzesänderung ihre Wahlklientel sehr treffen wird ist ja hinlänglich bekannt. Aber es ist nun einmal so in der Politik, man kann es ja nicht jedem recht machen. Wir können es uns einfach nicht mehr leisten und auch dulden, dass eine kleine Gruppe von verbohrten, rebellischen Bürgerinnen und Bürgern, unser ausgeklügeltes und bestens bewährte bargeldloses-Zahlungssystem unterlaufen und mit dubiosen Bargeld weiterhin nur so um sich werfen.“

 

Mayer rollte nur die Augen, machte eine abwehrende Geste, als ob er Fliegen vertreiben wollte und widmete sich wieder seinem Laptop den vor sich stehen hatte. Da nun das grüne Licht am Pult zu blinken begann, damit signalisierte, dass die Redezeit sich dem Ende neigte, musste Minister Slawiner sich beeilen zum Schlussaufruf seiner Rede zu gelangen.

 

„Hohes Haus, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich appelliere noch einmal höflich gleichzeitig dringend unserem eingereichten Gesetzesänderungsentwurf zuzustimmen, damit noch in dieser Legislaturperiode die neuen Verordnungen in Kraft treten können. Wir sind es als Regierungsteam unseren Bürgerinnen und Bürgern einfach schuldig für Ordnung und Sicherheit im Lande zu sorgen. Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit, meine Damen und Herren.“

 

Minister Slawiner raffte seine Unterlagen zusammen, steckte sie in die Mappe zurück und begab sich auf den Weg zur Regierungsbank, während die Abgeordneten seiner Partei frenetischen Applaus spendierten und aus den Oppositionsreihen nur Buuh ... ! Rufe ertönten.

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Texte: liegen beim Autor
Bildmaterialien: Cover: Pixabay.de, bearbeitet durch M.B.H.
Tag der Veröffentlichung: 28.11.2014

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