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Untergang einer Fata-Morgana

Wer hat...

 

- Justitia die einseitige Augenklappe verpasst?

 

- Journalisten einen Maulkorb verordnet?

 

- behautet, Multikulturalismus sei Humanismus?

 

- erklärt: Gleichheit der Menschen sei politisch korrekt?

 

- Bürger verführt, als Meinungskontrolleure aufzutreten?

 

- Deutschen eingeflüstert, sich selbst aufzugeben?

 

Von Angela Merkel wird wohl vergeblich eine Antwort auf diese Fragen erwartet. Für vieles was sie getan und veranlasst hat, wird sie, wenn Rechenschaft verlangt wird, nicht den Kopf hinhalten wollen. Sie wird auch nicht die Hintergrundmächte benennen, die sie gelenkt haben.  Niemand weiß, ob die Kanzlerin erpressbar ist und ob ihr die Gesetzbrüche im Gefolge des „Kriegsflüchtlings“-Dramas aufgezwungen wurden.

 

Vermutlich gibt es für Merkel einen Mastermind, der bei den Geheimgesellschaften zu suchen ist. Und doch ist der deutsche Albtraum teilweise auch hausgemacht. Die Gründe werden im Kapitel Merkels Täuschland beschrieben.

Inhaltsverzeichnis

  • Untergang der Fata-Morgana

 

  • Inhaltsverzeichnis

 

  • Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?

 

  • Hat der Rechtstaat ausgedient?

 

  • Zweierlei Recht

 

  • Scheinheilige Menschlichkeit

 

  • Falsch verstandene Humanität

 

  • 24 Prozent mehr deutsche Opfer!

 

  • Getötet und geschändet

 

  • Überlastete Richter und Staatsanwälte

 

  • Ab wann gibt es die Blauen Pillen?

 

  • „Massenmigration ist Völkermord“

 

  • Die Macht einer einzigen Frau

 

  • Merkels Täuschland

 

  • Grün-Linke Evangelisten

 

  • Nachwort und Fazit

 

  • Empfehlenswerte Bücher

 

Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?

„Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“
Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999).

 

Wie leicht man unter die Räder des deutschen Rechtsstaates geraten kann, wenn man zur falschen Zeit am falschen Ort ist, haben viele erlebt.

 

Fragen Sie mal Gustl Mollath, was er von der Feststellung der ehemaligen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält, die in der Vorstellung lebt: „Justizskandale gibt es nicht in Deutschland”. Das unterstreichen auch Günter Oettinger (CDU) und Ulrich Goll (FDP), indem sie behaupten: „In der Justiz gibt es keine Missstände.”

 

In der BRD ist es jederzeit möglich, rechtlos zu werden; und zwar schneller als man das Wort „Rechtsstaat“ buchstabieren kann.

 

„Die Rechtsprechung ist seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.“ (Aus: ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH)

 

Denken Sie nicht, dies wäre in Deutschland erst seit kurzer Zeit möglich. Generalbundesanwalt Max Güde äußerte sich bereits am 19.Okt.1958 über diesen Rechtsstaat: „Ist es nicht erschreckend, zugeben zu müssen, dass wir, Richter und Staatsanwälte, objektiv zu einem Werkzeug des Unrechts, ja zu einem Instrument des Terrors gemacht werden?

 

1982 schrieb Prof. Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a.D., in der ‚Deutschen Richterzeitung‘:„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“

 

Prof. Geiger war nicht allein. In der Publikation „Recht ohne Gerechtigkeit“ schrieb Dr. Henri Richthaler, 1989: „Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.“

 

Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker. Er lehrt an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer.

 

Hat der Rechtstaat ausgedient?

Der Rechtsstaat bildet sich in Europa ab dem späten Mittelalter (1250 – 1500) heraus und erlebt erst im 19. Jahrhundert seine endgültige „Reife“, erläutert uns Historiker Rolf Peter Sieferle. Erst in jenem Jahrhundert räumen die europäischen Gesellschaften die Reste ihrer einstigen Stammesordnungen beiseite.

 

Die Menschen ordnen sich der Kraft des Rechts unter und vertrauen auf die Gerechtigkeit von Justitia. Ohne diese Grundvoraussetzung kann ein Rechtsstaat nicht funktionieren. Das stillschweigende Übereinkommen und Vertrauen auf das Recht war bei der überwiegenden Mehrheit vorhanden. Ein Rechtsstaat, der ausschließlich mit Polizeigewalt durchgesetzt werden muss, wird Schiffbruch erleiden.

 

Dies allerdings ist nur in der Gesellschaft möglich, in der gemeinsame Wertvorstellungen und Normen bestimmend sind, und deshalb kein größerer staatlicher Zwang notwendig wird, um diese durchzusetzen. Dies wurde ab dem 19. Jahrhundert in den europäischen Gesellschaften erreicht. Der Rechtsstaat wurde Teil der Kultur und damit ein wichtiges Kapital.

 

Wenn Menschen in Massen aus Stammeskulturen in einen solchen rechtsstaatlichen Raum einwandern, läuft dieses wichtige Kapital Gefahr, verloren zu gehen.

 

Immigranten aus Stammesgesellschaften leben mental mehrheitlich nach den erlernten Regeln ihrer eigenen Kultur weiter. Migration ändert daran nichts. Denken und Handeln hat sie als Stammesmitglieder geprägt. Den Rechtsstaat, den sich die Europäer über Jahrhunderte mühevoll „erarbeitet“ haben, können Migranten aus fremden Kulturen nur schwer begreifen. Sie bleiben lange oder für immer dem Muster ihrer Sozialisation behaftet.

 

Menschen aus fremden Kulturen begegnen dem Staat zumeist mit Mißtrauen. Sie regeln ihre Konflikte untereinander nicht durch einen Ruf an den Staat, sondern durch eigene Vermittler oder durch Fehden zwischen den verschiedenen Ethnien. Viele Helfer in Flüchtlingsheimen können davon ein Lied singen.

 

Mischt der Staat sich ein, wird er nicht als übergeordnete rechtsvollziehende Instanz begriffen, sondern als Partei. Ein staatliches Gewaltmonopol wird in den ersten Aufenthaltsmonaten nicht akzeptiert. Polizisten erleben das bei ihren Einsätzen immer wieder. Der Polizei ordnet man sich nicht als Vertreterin des staatlichen Monopols unter - allenfalls weil sie bewaffnet oder in der Überzahl ist.

 

Dies hat zur Folge, dass der Rechtsstaat Stück für Stück zurückweicht, weil er der vielen Gesetzesbrüche nicht mehr Herr wird. Die im Rechtsstaat aufgewachsenen Bürger stehen vielmals der Gewalt und Brutalität hilflos gegenüber. Sie haben über Generationen verlernt, sich in Stämmen oder Clans Verbündete zu suchen.

 

Laut Bevölkerungsstatistik leben in Deutschland ca. 5 Millionen junge Männer im Alter von 20 bis 35 Jahren, etwa eine Million davon hat ‚Migrationshintergrund‘ (die Zahl wächst kontinuierlich). Die noch rund 4 Millionen autochthonen deutschen jungen Männer werden bei einer Zuwanderung von jährlich nur 300.000 jungen Männern nach 10 Jahren einer Gruppe gleichstarker Zuwanderer gegenüberstehen.

 

Welche Art Rechtsstaat wird dann übrig bleiben?

 

Zweierlei Recht

Zunächst soll festgehalten werden, dass der größte Teil Zuwanderer weder kriminell noch gewalttätig ist. Eine nicht unerhebliche Gruppe allerdings wird straffällig. In diesen Fällen wird Justitia per Anweisung gezwungen bei Verhandlungen eine Augenklappe zu tragen. An Karneval spielen manche Leute Piratenkapitän und setzen über einem Auge eine schwarze Klappe auf. Das soll eine gewisse Gefährlichkeit unterstreichen. Bei Justitia wirkt es anders. Mit ihrer Augenklappe wird sie nachsichtig, wenn über Straftaten von Refugees zu befinden ist.

 

Nach der Massenmigration von 2015 hat sich in Deutschland eine Zwei-Klassen-Justiz etabliert. Einerseits werden immer mehr Strafverfahren von hoffnungslos überlasteten Staatsanwaltschaften eingestellt, andererseits wird etwa beim Eintreiben von Ordnungsgeldern knallhart und kompromisslos sanktioniert.

 

Dies ist eine Konsequenz der veränderten Bevölkerungssituation in Deutschland. Eine Kuschel-Justiz schaut mit großer Nachsicht auf die andersartige kulturelle und soziale Erfahrung von Migranten, während in gleichgelagerten Fällen bei „Bio-Deutschen“ die gesetzlichen Regeln voll ausgeschöpft werden.

 

Schon früher, zu Zeiten, als es noch keine Masseneinwanderung gab, wies der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, auf eine gewisse Aushöhlung des Rechtswesens hin – heute wird sie unerträglich.

 

Selbst bei massiven Gesetzesverstößen greifen Richter - sofern Geflüchtete Täter sind - häufig zu Bewährungsstrafen. Warum tun sie das? Welches Menschen- und Gesellschaftsbild verbirgt sich dahinter und vor allem: was sind das für Richter, wenn sie sich zu solchem Verhalten von der Obrigkeit zwingen lassen?

 

Die Aushöhlung des Rechtsstaates setzt bei den Spitzen der Politik an.

 

Der anhaltende Verfassungsbruch, der mit der Zuwanderung von 1,5 Millionen meist junger Männer aus vielen Teilen der Welt begangen wurde, ist nicht zu bestreiten. Das Oberlandesgericht Koblenz (Aktenzeichen 13 UF 32/17) hat dazu ein bemerkenswertes Urteil über die unerlaubte Einreise eine Flüchtlings gefällt: »Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3 und 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt«. (Quelle), (Quelle)

 

Die fortschreitende Auflösung des Rechtsstaates ist mit Zahlen belegbar: In Deutschland sind geschätzt 150.000 verurteilte Straftäter abgetaucht, und im Land halten sich 556.000 abgelehnte Asylbewerber auf.  Laut Aussage des Innenministeriums von Schleswig-Holstein gehören rund 50.000 unter den 150.000 nicht vollzugsfähigen Haftbefehlen zu kriminellen Ausländern, die vor Verbüßung ihrer vollen Haftstrafe, in ihr Heimatland abgeschoben wurden. Sollten diese jemals nach Deutschland wieder einreisen, würden sie festgenommen und müssten die restliche Strafe verbüßen - theoretisch. Ohne Grenzkontrollen lässt sich eine illegale Wiedereinreise von Kriminellen weder verhindern noch sanktionieren.

 

Die Gesamtzahl der Straftaten von "Schutzsuchenden" (wie z. B. Mörder und Vergewaltiger) hält die Bundesregierung hartnäckig unter Verschluss.

Scheinheilige Menschlichkeit

Unsere Realität, in der wir -mit wenigen Ausnahmen - nur in den alternativen Medien informiert werden, zeigt sich in Messerattacken, Serienvergewaltigungen, Terrorangriffen mit Pkw´s, ermordeten jungen Frauen und Mädchen, U-Bahn-Schubsern, offenem Drogenhandel am helllichten Tag mitten in unseren Städten. Gewiss, es ist eine Sondererscheinung der multi-kulturellen Bereicherung aber Politker und Presse drücken sich vor dem schwierigen Thema, das negative Emotionen bei der Bevölkerung wecken könnte. Unter der Macht von

Impressum

Verlag: BookRix GmbH & Co. KG

Texte: Wolfgang Arnold (soweit nicht durch Quellenangaben anderweitig benannt)
Bildmaterialien: Coverbild: pixabay.com
Cover: Wolfgang Arnold
Tag der Veröffentlichung: 06.12.2018
ISBN: 978-3-7438-8845-6

Alle Rechte vorbehalten

Widmung:
„EIN VOLK KANN SICH NUR SELBST HELFEN, ODER ES IST IHM NICHT ZU HELFEN.“ Theodor Herzl, Gründer des Zionismus

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