Der Staat wird´s schon recht machen...

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Der Staat wird´s schon recht machen...

Wir brüsten uns gerne damit, in einem Rechtsstaat zu leben. Doch was macht einen solchen eigentlich aus? Hierzu muss erst einmal festgehalten werden, wie sich dieser definiert.



Dieses Buch ist Teil der Reihe "Essays"
Stichwörter: 
Essay des Monats, Rechtsstaat
Beiträge und Kommentare
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philhumor

Wie mit Ebbe und Flut - mal gibt es mehr oder weniger Grundrechte. Sich einschränken - einige der Grundrechte werden erst mal in Schränken verwahrt; nach der Krise können sie gerne wieder verwendet werden. Andererseits aber auch nicht gut, wenn die Gerichte ständig Politik machen.

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Teilzeitmutti

Herzlichen Dank für deinen Kommentar und für's Favorisieren... ❤️

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landler

Es ist zu begrüßen, dass du in deiner Abhandlung auch eine gewisse Kompetenz des Bundesrates und damit den Bundesrat überhaupt ansprichst.
Es handelt sich hierbei um ein Verfassungsorgan der BRD, von welchem der bei weitem größte Teil der Bevölkerung keine Ahnung hat.
Da das nun mal so ist, ist dieses Organ rein demokratisch als invalid zu erachten. Wer zur Wahl des Bundesverfassungspräsidenten berechtigt ist, hat im Art. 94... mehr anzeigen

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Teilzeitmutti

Manchmal kann, darf, muss oder will man vielleicht auch nicht zu detailliert beschreiben, was einem an der Nase eines anderen nicht passt. Allerdings steckt besagte Nase eindeutig in zu vielen Dingen drin. Cum Ex? Ein Stichwort für dich zum weiter recherchieren, falls dir noch... mehr anzeigen

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M.d.S.

Tja, wer oberste Richter nominiert oder auswählt, ist in vielen Staaten eine heikle Frage hinsichtlich der Unabhängigkeit.

Was wäre deine Idee, wer auswählen soll?
Berufserfahrung als Richter, also Qualifikation durch Studium sowie Praxis wäre natürlich schon einmal ein naheliegendes Kriterium für mögliche Kandidaten.

Bei den Abgeordneten bröselt eine weitere Säule des Rechtsstaates durch Korruption und Lobbyismus.

Bei Polizei... mehr anzeigen

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iactum

Der Naturwissenschaftler zerlegt erst einmal alles in zahllose fiktive Elementardetails und kombiniert dann daraus des Komplexere.
Der Normalo geht umgekehrt eher von Gesamteindruecken aus, aus denen er dann gelegentlich Einzelheiten sprachlich extrahiert.

Ich gehe nie vor... mehr anzeigen

M.d.S.

Naja, vermutlich wollen die meisten Leute vermeiden, von anderen vor Gericht gebracht zu werden, weil sie keinen Bock darauf haben.
Was wiederum andere Leute (Abmahnanwälte, Konzerne) nicht davon abhalten wird, jemanden in einen zeitaufwendigen Prozeß zu verstricken, damit Zeit... mehr anzeigen

iactum

Gottes Gesetz zählt nur zehn Paragraphen, das Alte Testament schon kasuistische 614, aber das BGB wie das kanonische Kirchenrecht?
Anwälte wollen auch gut leben wie alle Spezialisten: Fluch der Hochkulturen.
Iustitia ist ja nicht komplizierter als alle Naturwissenschaften, deren... mehr anzeigen

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iactum

Diese suggestiven Mutmassungen zum Praesidenten des Bundesverfassungsgerichts erscheinen etwas spekulativ.
Im Uebrigen hatten wir ueber befristet ausgesetzte Grundrechte (auch in Zeiten des in Kraft getretenen Infektionsschutzgesetzes) schon beim seligen DD ausgiebig diskutiert. Auf das rechte Augenmass und die vernünftige Verhaeltnismaessigkeit der Notmassnahmen kommt es an ....

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Teilzeitmutti

Meine Mutmaßungen habe ich im Text mit Hyperlinks hinterlegt. Ich hoffe, du hast das gesehen... In meinen Augen müsste die Judikative auf jeden Fall völlig unabhängig sein von der Legislative. Schließlich heißt es ja Gewaltenteilung. Grundrechtsverletzungen gehen für mich gar... mehr anzeigen

iactum

Es widerspricht nicht dem Grundgesetz, Grundrechte etwa der Versammlungsfreiheit befristet und immer neu überprüft auszusetzen, wenn Leib und Leben aller sonst nachweislich bedroht waeren ...

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christinesingh

Ich teile nur selten Bücher auf meiner FB-Seite. Diejenigen, die es schaffen, müssen mich persönlich ansprechen und gut recherchiert sein. Dein Essay teile ich sehr gerne..

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Teilzeitmutti

Herzlichen Dank für dein positives Feedback und für's Herzle...

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